Recht

Gesetzliche Regelungen

Damit Maßnahmen zur Prävention in der Pflege verstärkt umgesetzt werden, sind in den letzten Jahren einige gesetzliche Regelungen getroffen worden. Diese finden sich im Fünften Sozialgesetzbuch (SGB V). Leistungen zur Prävention speziell für Pflegebedürftige und ihre Pflegepersonen sind im Elften Sozialgesetzbuch (SGB XI) beschrieben.

Das Präventionsgesetz (PrävG) verpflichtet Kranken- und Pflegekassen sowie Länder und Kommunen, Menschen bei der Gesundheitsförderung und Prävention zu unterstützen. Das gilt auch für Pflegebedürftige und Pflegende.

Anspruch auf Prävention für Pflegebedürftige

Pflegebedürftige Menschen haben Anspruch auf Beratung und Unterstützung, um ein möglichst selbstständiges und selbstbestimmtes Leben führen zu können. Auch wenn bereits erhebliche gesundheitliche Beeinträchtigungen oder ein hoher Pflegebedarf bestehen, müssen alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, um ihre Situation zu verbessern, einer weiteren Verschlechterung vorzubeugen oder Beeinträchtigungen auszugleichen.

Bereits bei der Begutachtung zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Pflegegrad) wird empfohlen, welche präventiven oder auch rehabilitativen Maßnahmen sinnvoll sind. Das können zum Beispiel Hilfsmittel, Bewegungs-Trainings, Maßnahmen zur Sturzprävention oder zum Umbau der Wohnung sein.

Wer professionelle Pflegeleistungen in Anspruch nimmt, hat das Recht auf eine präventive, aktivierende Pflege.

Anspruch auf Prävention für pflegende Angehörige

Pflegende Angehörige haben Anspruch auf kostenlose Beratung und Schulung zur Pflege. Dies soll sie unter anderem dabei unterstützen, bei der Pflege gesund zu bleiben.

Zudem können pflegende Angehörige eine Vorsorge-Kur oder medizinische Rehabilitation beantragen. Für die Versorgung der pflegebedürftigen Person in der Zeit der Abwesenheit des pflegenden Angehörigen gibt es verschiedene Möglichkeiten. Informationen dazu bieten die Krankenkassen oder privaten Krankenversicherungen.

Auch Leistungsansprüche von Pflegebedürftigen tragen zur Entlastung und Unterstützung von pflegenden Angehörigen bei. Dazu gehören zum Beispiel:

  • Ersatz- oder Verhinderungspflege: Andere Personen übernehmen zeitweise die Pflege, wenn pflegende Angehörige sich eine Auszeit nehmen wollen oder krank sind.
  • Kurzzeitpflege: Pflegebedürftige Menschen werden zeitweise in einer stationären Einrichtung gepflegt, zum Beispiel nach einem Krankenhausaufenthalt oder bei einer häuslichen Krise.
  • Hilfsmittel: Ein Pflegebett, ein Duschhocker oder eine Gehhilfe beispielsweise können die Pflege erleichtern.
  • Entlastungsbetrag: Pflegebedürftige Menschen können zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen in Anspruch nehmen, zum Beispiel zur Unterstützung im Haushalt.
  • Tages- und Nachtpflege: Pflegebedürftige Menschen werden am Tag oder in der Nacht in einer teilstationären Einrichtung gepflegt, zum Beispiel wenn pflegende Angehörige berufstätig sind.

Hinweis zur professionellen Pflege

Arbeitgeber sind gesetzlich verpflichtet, Maßnahmen zu treffen, die Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren verhüten. Außerdem müssen sie die betriebliche Gesundheitsförderung umsetzen. Informationen dazu bieten zum Beispiel die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtpflege (BGW) oder die Unfallkassen.

QUELLEN
Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Pflegestärkungsgesetz. Link [Stand: 07.01.2019]
Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Pflege von Angehörigen zu Hause: Finanzielle Unterstützung und Leistungen. Link [Stand: 07.01.2019]
Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Präventionsgesetz. Link [Stand: 07.01.2019]
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Pflege-Charta. Link [Stand: 07.01.2019]
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Wege zur Pflege. Link [Stand: 07.01.2019]

AKTUALISIERT
am 12. Juni 2019

AUTORINNEN:
N. Kossatz, D. Sulmann